Europäischer Gerichtshof
Bocksbeutel PS bald als 3D-Marke geschützt?
Ist der Bocksbeutel PS bald wie die Granini-Flasche oder das Nutella-Glas als Dreidimensionale Marke geschützt? Dafür zog der Fränkische Weinbauverband vor den Gerichtshof der Europäischen Union.
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Bereits im Mai 2016 hatte der Fränkische Weinbauverband den Bocksbeutel PS als 3D-Marke angemeldet, doch das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum lehnte den Antrag ab. Nun stand eine Inaugenscheinnahme in Luxemburg an. Hermann Schmitt, Geschäftsführer des Fränkischen Weinbauverbands, stellte dort zusammen mit den Rechtsanwälten Lars Petri und Michaela Gilch den Richtern des Europäischen Gerichtshofs die markante, unverwechselbare Form und den hohe Qualitätsanspruch des Bocksbeutel PS vor.
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