Ministerin begrüßt Einigung

„Bayern setzt beim Thema Artenschutz auf Kooperation und ist damit auch für andere Bundesländer zum Vorbild geworden. Die ursprünglich geplanten Regelungen hätten massive bis existenzbedrohende Einschnitte zur Folge gehabt. Das haben wir vor allem dem persönlichen Einsatz von Ministerpräsident Markus Söder und Bundeskanzlerin Angela Merkel sowie unserem Netzwerk zu Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner zu verdanken, dass wir hier entscheidend weiter gekommen sind“, sagte die bayerische Landwirtschaftsministerin Michael Kaniber nach der Behandlung des Aktionsplans im Bundeskabinett am 10. Januar. Sie zeigte sich erfreut, dass die auf Zusammenarbeit setzenden Landesregelungen wie in Bayern im Wesentlichen auch weiterhin Bestand haben. Weitere Anpassungen durch die Länder sind jetzt noch im Bundesratsverfahren möglich. Bayern wird dort nochmals Initiativen einbringen.

Ausnahmen und Allgemeinverfügungen möglich

Analog zu den bereits bestehenden bayerischen Regelungen, die im Nachgang zum Volksbegehren getroffen wurden, beschränkt sich das Verbot von Pflanzenschutzmitteln auf nationale Schutzgebiete. In darüberhinausgehenden FFH-Gebieten können die Länder den Verzicht auf Pflanzenschutzmittel weiterhin freiwillig fördern. Auch die für Bayern wichtigen Bereiche des Garten-, Obst- und Weinbaus sowie des Hopfens bleiben unberührt. Um drohende schwere Schäden oder Ernteausfälle abzuwenden, sind Ausnahmen oder Allgemeinverfügungen möglich. Für den Freistaat wesentlich sind auch die Länderöffnungen beim vorgesehenen Biotopschutz und dem Verbot von Pflanzenschutzmitteln entlang von Gewässern. Dies gibt Bayern die Möglichkeit, die bayerische Definition von artenreichem Grünland und Streuobst weiter anzuwenden. Die im Rahmen des Volksbegehrens erfolgreich ausgehandelten Regelungen in Bayern können weiterhin umgesetzt werden.

Ministerin Michaela Kaniber: „Die heute erzielte Einigung ist nicht nur ein Gewinn für den Artenschutz in ganz Deutschland, wir können weiter unsere Landwirtinnen und Landwirte als Partner an Bord halten. Erfolgreicher und großflächiger Artenschutz kann nur in Kooperation mit den landwirtschaftlichen Betrieben gelingen.“